III. Bau und Ausrüstung
A. Gemeinsame Bestimmungen
§ 3
Allgemeines
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß sich die Anlagen und Anlageteile in dem durch diesen Abschnitt III beschriebenen Zustand befinden.
(2) Für die Bedienung und Instandhaltung von Anlagen und Anlageteilen müssen Einrichtungen vorhanden sein, die eine sichere Durchführung dieser Arbeiten gewährleisten. DA
(3) Für Maschinen in Wärmekraftwerken und Heizwerken, die unter den Anwendungsbereich der Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen (89/392/EWG), zuletzt geändert durch die Richtlinie des Rates vom 20. Juni 1991 (91/368/EWG), und der Richtlinie des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/655/EWG) fallen, gelten die folgenden Bestimmungen.
(4) Für Maschinen in Wärmekraftwerken und Heizwerken, die unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 89/392/EWG fallen und nach dem 31. Dezember 1992 erstmals in Betrieb genommen werden, gelten anstatt der Beschaffenheitsanforderungen dieses Abschnittes die Beschaffenheitsanforderungen des Anhangs I der Richtlinie. Der Unternehmer darf diese Maschinen erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn ihre Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Richtlinie durch eine EG Konformitätserklärung nach Anhang II sowie das EG-Zeichen nach Anhang III der Richtlinie nachgewiesen ist. DA
(5) Absatz 4 gilt nicht für Maschinen in Wärmekraftwerken und Heizwerken, die den Anforderungen dieses Abschnittes entsprechen und bis zum 31. Dezember 1994 in den Verkehr gebracht worden sind.
(6) Maschinen in Wärmekraftwerken und Heizwerken, die nicht unter Absatz 4 fallen, müssen spätestens am 1. Januar 1997 mindestens den Anforderungen der Richtlinie 89/655/EWG entsprechen.
DA zu § 3 Abs. 2:
Siehe § 18 der BG-Vorschrift "Allgemeine Vorschriften" (BGV A1, bisherige VBG 1).
Beim Bedienen handelt es sich um Vorgänge, die regelmäßig beim Betreiben auftreten, z. B. pro Schicht anfallende Messungen von Temperaturen vor Ort. Die Häufigkeit spielt dabei eine untergeordnete Rolle.
Siehe hierzu DIN 31 051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen".
Sinngemäß gilt die Forderung auch für vorausschaubare Instandhaltungsarbeiten.
Zu den notwendigen Einrichtungen und Vorkehrungen zählen z. B.
| – | fest angebrachte Bühnen oder ersatzweise örtlich aufgebaute Gerüste, Fahrgerüste, |
| – | Anbringungsmöglichkeiten für Hilfsgeräte, z. B. Hebezeuge, |
| – | Berücksichtigen von ausreichenden Ausbaumöglichkeiten in Anlageteilen, z. B. für Armaturenwechsel, Filterwechsel oder bei Werkstoffprüfungen, |
| – | bauseitiges Festlegen ausreichender Transportwege für den Normalbetrieb, |
| – | Einrichtungen zum Warten von Leuchten in Müllbunkern. |
Arbeitsplätze müssen nach §§ 18 ff der BG-Vorschrift "Allgemeine Vorschriften" (BGV A1, bisherige VBG 1) entsprechend der gestellten Arbeitsaufgabe so eingerichtet sein, daß Gesundheitsschäden vermieden werden, z. B. bei Steuerwarten, Leitständen und Bedienungsständen von Müllkranen.
DA zu § 3 Abs. 4:
Beschaffenheitsanforderungen enthalten die Bestimmungen der § 9 Abs. 3 und 4, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 3, § 14 Abs. 3 und § 18 Abs. 1 und 2.
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