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VI. Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

§ 51
Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

(1) Für in Betrieb befindliche Anlagen und Anlageteile und solche, die bis zum 1. April 1991 in Betrieb genommen werden, gelten folgende Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift nicht:

§ 3 Abs. 2,

§ 4 Abs. 1 und Abs. 2, 2. Halbsatz,

§ 9 Abs. 3 und 4,

§ 11,

§ 12 Abs. 1 Satz 1,

§ 12 Abs. 7,

§ 14 Abs. 1 und 2,

§ 17 Abs. 1,

§ 19 Abs. 1 und 3.

(2) Die Berufsgenossenschaft kann verlangen, daß Anlagen und Anlageteile entsprechend den in Absatz 1 genannten Bestimmungen geändert werden, soweit

1.	sie wesentlich erweitert oder umgebaut werden,

oder

2.	nach der Art des Betriebes vermeidbare Gefahren für Leben oder Gesundheit der Versicherten zu befürchten sind.

 

Gefahrstoffverordnung 2005
Praxiskommentar
Von Dr. Michael Au
esv.info/id/350308703/ katalog.html


Fachzeitschrift für Sicherheittechnik, Gesundheitsschutz und menschengerechte Arbeitsgestaltung
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