I. Geltungsbereich
§ 1
Geltungsbereich
(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für Steinbrüche, Gräbereien und Halden im Bereich der übertägigen Mineralgewinnung. DA
(2) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt nicht für DA
| 1. | die Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung der gewonnenen Mineralien, |
| 2. | die Mineralgewinnung durch Bohrungen, |
| 3. | sonstige Abgrabungen. |
DA zu § 1 Abs. 1:
Hierzu gehören alle Betriebe, deren Tätigkeit
| – | das Aufsuchen zum Zwecke einer späteren Gewinnung, |
| – | das Gewinnen von Mineralien über Tage, |
| – | die Aufbereitung des Fördergutes |
| oder | |
| – | das Aufschütten und Abtragen von Halden |
ist.
Die Aufbereitung der gewonnenen Mineralien besteht ausschließlich aus den Prozessen Zerkleinern, Sortieren und Klassieren.
DA zu § 1 Abs. 2:
Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung der gewonnenen Mineralien sind z. B.
| – | die Werksteinbe- und -verarbeitung |
| – | Arbeitsvorgänge zur Herstellung von Baustoffen, z. B. Zement, Kalk, Gips, Ziegelsteine, Kalksandsteine, Beton, Asphaltmischgut. |
Für sonstige Abgrabungen z. B. im Hoch- und Tiefbau gilt die UVV "Bauarbeiten" (VBG 37).
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